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Jüdische Allgemeine Wochenzeitung

Zaungäste am Friedenspalast

Wie jüdische Studenten vor dem Tor des UN-Gerichtshofs für Israel und die Sperranlage demonstrierten

von Tobias Kaufmann

Es hat nicht geklingelt. Gott sei Dank. Immer, wenn Bilder eines neuen Terroranschlags in Israel im Fernsehen laufen, horcht Avi auf das Telefon, aus Angst, einen Freund oder Verwandten verloren zu haben. Ein Großteil seiner Familie lebt in Israel. Ein Cousin ist Busfahrer in Hadera, zwei andere wurden schon bei Anschlägen verletzt. Jedes Attentat kann eine Schreckensnachricht bringen. Auch heute morgen hat Avi den Fernseher sofort ausgemacht, als klar war, daß er niemanden kannte, der in dem Bus saß, in dem sich ein palästinensischer Selbstmordattentäter in die Luft gejagt und acht Menschen mit in den Tod gerissen hat. „Ich kann und will diese Bilder nicht mehr sehen“, sagt Avi.

So wie ihm geht es auch den knapp fünfzig meist jüdischen Studenten, die an diesem kalten Februarabend in Berlin den Bus nach Den Haag besteigen. Dort, vor dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen, soll geklärt werden, ob der Antiterrorzaun, den Israel im Westjordanland errichtet, gegen das Völkerrecht verstößt. Ein Gutachten soll es werden. Daß es keine Verhandlung darüber gibt, ob es mit dem Völkerrecht vereinbar ist, Linienbusse in die Luft zu jagen, nennt Avi schlicht eine „Frechheit“. Knapp dreihundert Mitglieder und Freunde des Bundesverbandes Jüdischer Studenten in Deutschland (BJSD) nehmen am Protest gegen die Anhörung in Den Haag teil, den die Weltunion Jüdischer Studenten (WUJS) organisiert hat. „Wir können uns nicht alles gefallen lassen“, sagt Avi. Er ist sechsundzwanzig, groß und kräftig. Die braunen Haare hat er zum Pferdeschwanz gebunden. Weil er als Mitorganisator der Reise weiß, daß Studenten zu den Niederlanden nicht nur der Internationale Gerichtshof einfällt, sagt er über das Bordmikrofon: „Wer meint, sich Haschisch besorgen zu müssen, und an der Grenze erwischt wird, der kann den Schlamassel alleine regeln. Ich haue da niemanden raus.“ Gelächter im Bus. Der Düsseldorfer spricht mit erkennbar rheinischen Akzent. Er hat Schauspiel gelernt und tritt in Berlin im Quatsch Comedy-Club auf. Zur Einstimmung auf die Demonstration zitiert er mit einem Grinsen ein Argument der Zaungegner: „Wir Berliner wissen ja, wie das mit Mauern ist ...“ Avi ist für den Zaun. „Niemand baut diese Mauer, die den Staat Milliarden kostet, nur aus Spaß. Ich sehe leider keine andere Möglichkeit derzeit.“

Uriel Kashi, Geschäftsführer des BJSD sieht das anders. „Die Politik der Regierung führt zu nichts. Die Oppositionspolitiker, die das ‘Genfer Abkommen’ ausgehandelt haben, erreichen zwar auch nichts, versuchen es aber wenigstens.“ Avi entgegnet: „Jede andere Regierung müßte wegen des Terrors genauso handeln.“
Die Frage, ob der Antiterrorzaun und vor allem sein Verlauf richtig ist, darüber sind sich die Studenten nicht einig. Aber alle sind empört, daß nicht der Terror, sondern Israel im Friedenspalast in Den Haag vor Gericht steht. Deshalb soll die Demonstration, die die Studenten angemeldet haben, kein Zeichen für den Zaun sein, sondern ein Schweigemarsch für die Terroropfer.
Die Plätze im Berliner Bus waren schnell ausgebucht, genau wie die Busse in Köln, München oder Stuttgart. „Viele sind froh, sich mal wieder gemeinsam mit anderen jüdischen Studenten für Israel engagieren zu können“, sagt Uriel. Im Alltag an den Unis, bei Diskussionen in Seminaren oder in der Mensa stehen sie meist ziemlich allein da. So wie Mark, 21, der in Greifswald Jura studiert. „Ich wüßte nicht, daß sich noch eine arme jüdische Seele an diese Uni verirrt hat“, sagt er. Julia, 24, die drei Reihen weiter sitzt, ist vor anderthalb Jahren aus Rußland nach Berlin gekommen. Sie ist Nichtjüdin, hat aber jüdische Freunde und fährt aus Solidarität mit. „Jeder Staat hat das Recht sich zu verteidigen. Manchmal gehört dazu auch eine Mauer zum Schutz. Die Chinesen haben das schon vor tausend Jahren gemacht.“

Noch neun Stunden Fahrt. Es riecht nach Kaffee aus der Thermoskanne. Ab und zu hört man eine Kuckucksuhr. Sie spielt offenbar eine wichtige Rolle in der israelischen Komödie aus den fünfziger Jahren, die über die Fernsehschirme flimmert. In Schwarzweiß, mit russischen Untertiteln. Beim dritten „Kuckuck!“ grinsen auch die, die den Film nicht verstehen. Der Ton mischt sich mit russischen, deutschen, hebräischen, englischen und französischen Wortfetzen. Einige Studenten streiten in wechselnden Sprachen darüber, was es bedeutet, jüdisch zu sein, wenn man nicht religiös ist. Andere machen sich Gedanken über die Sicherheit in Den Haag, weil sie befürchten, daß es zu Auseinandersetzungen mit demonstrierenden Palästinensern oder Einheimischen kommen könnte. Avi gehört zu denen, die auf den ausgebombten Bus gespannt sind, den der israelische Bergungs- und Rettungsdienst vor das Gericht in Den Haag stellen will. „Vielleicht wird einigen dann klar, was Terror konkret bedeutet. Bus fährt jeder“, sagt Avi. „Für mich persönlich wird es aber nicht einfach sein, diesen Bus zu sehen und zu wissen, daß darin eine Bombe explodiert ist, die Menschen getötet hat.“

Von außen sieht der Friedenspalast aus wie eine Kathedrale. Rote Steine, weißes Zierrat, ein Dach mit schwarzen Ziegeln, aus dem spitze Türmchen in den Himmel piksen. Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts wurde das Gebäude, in dem der Internationale Gerichtshof sitzt, mit Spenden aus aller Herren Länder erbaut. Den wuchtigen Eisenzaun drumherum hat Deutschland gestiftet. Die Uhr im Hauptturm geht vier Minuten nach. Als sie neun schlägt, stehen noch immer zwei Dutzend Journalisten vor dem Seiteneingang Schlange. Selbst die Straßenbahn, die sonst direkt neben dem Friedenspalast hält, ist umgeleitet worden. Der Taxifahrer kann sich nicht erinnern, wann in Den Haag zuletzt soviel los war. Für die Dauer der Anhörung zu den „rechtlichen Konsequenzen des Baus einer Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten“ sind Demonstrationen von palästinensischen und jüdischen Organisationen angemeldet. Mehr als dreihundert Redaktionen von Print, Hörfunk und Fernsehen haben um Akkreditierung gebeten. Die Straßen vor dem Friedenspalast sind von Übertragungswagen gesäumt. Neben dem Haupttor ist eine Basis für die Kameras aufgebaut. Ein Zeltdach schützt die Fernsehteams vor dem Nieselregen.

Im Pressezentrum im Innern des Gebäudes hängt eine Leinwand. Die Sitzung des Gerichts wird hierher übertragen, außerdem läuft die Anhörung im Internet. In den Saal selbst dürfen nur Prozeßbeteiligte. Das heißt an diesem Montag vor allem: die palästinensische Delegation. Nasser Al-Kidwa, der ständige Beobachter der Palästinenser bei den Vereinten Nationen, ist ein erfahrener Diplomat. Seine Rhetorik ist wie sein Äußeres: glatt, akkurat. Dazu ein leicht aggressiver Unterton. Al-Kidwa spielt mit Begriffen wie „illegale Besetzung“, „Entrechtung und Entwürdigung“ oder „Kolonialisierungsmauer“. Er benutzt die Worte wie Brückenköpfe, über die er ein Gerüst baut, aus Vorwürfen gegen Israel und der Versicherung, den Palästinensern sei nur an Frieden gelegen. Israels Zaun im Westjordanland sei kein Sicherheitszaun, sondern der Versuch, Grenzen festzulegen, Land zu enteignen und palästinensische Enklaven zu schaffen, die leichter kontrollierbar sind. „Wir sind hier, weil die UNO eine ständige Verantwortung für die Rechte der Palästinenser trägt“, sagt Al-Kidwa. Ohne die USA zu nennen, fährt er fort: „Der Sicherheitsrat hat versagt, weil die ständigen Vetos eines einzigen ständigen Mitglieds ihn handlungsunfähig gemacht haben.“ Zu den Richtern in ihren schwarzen Talaren gewandt, sagt Al-Kidwa: „Das palästinensische Volk hofft auf die Entscheidung dieses Gerichts. Und wir haben vollstes Vertrauen zu Ihnen.“ Er weiß, daß die Beschlüsse der Richter Wirkung haben können, obwohl sie nicht bindend sind.
Im vergangenen Dezember hatte die UNO-Vollversammlung beschlossen, den Internationaeln Gerichtshof dringend um eine Stellungnahme zur „Apartheidsmauer“ zu bitten, wie die Palästinenser den Zaun nennen. Die Gegner dieses Vorgangs, darunter neben Israel und den USA auch einige EU-Staaten, haben nur schriftliche Stellungnahmen abgegeben. Der Anhörung im Friedenspalast bleiben sie fern, weil sie das Gericht für nicht zuständig halten. Die Palästinenser dagegen setzen ganz auf den Gerichtshof und die damit verbundene Medienpräsenz. Sie investieren Millionen Euro und haben eine europäische PR-Agentur engagiert. Eine Handvoll renommierter englischer und amerikanischer Juristen argumentiert gegen den Zaunbau. Nach Al-Kidwa präsentiert eine Mitarbeiterin der Delegation Fotos und Landkarten. Sie sollen die Enteignung palästinensischen Landes durch den Zaun belegen.


Draußen, wenige Meter vor dem Tor, steht das Buswrack. Am 29. Januar hat sich ein palästinensischer Selbstmordattentäter darin in Jerusalem die Luft gesprengt. Entlang des Daches ist die ursprüngliche Farbe zu erahnen: Beige, mit grünen Streifen. Der Rest des Torsos ist rußig schwarz. Ein Gerippe, unwirklich verbogen, die Mitte eingebeult, als sei ein Felsen aufs Dach gefallen. Das Skelett des Busses ist in ein Netz gewickelt, damit keine Teile herabfallen können. Mitarbeiter von Zaka, Israels Bergungs- und Rettungsdienst, die immer zuerst am Anschlagsort sind und so lange bleiben, bis das letzte menschliche Überbleibsel eingesammelt und identifiziert ist, haben den Bus mitgebracht. Seit einer halben Stunde verlesen sie Namen – Israelis, die seit Beginn der zweiten Intifada durch Selbstmordattentäter ermordet wurden.

Neben dem Bus haben sich Frauen aufgestellt, die Fotos ihrer Kinder oder Ehemänner hoch halten, die zu diesen mehr als vierhundertzwanzig Opfern gehören. Eine von ihnen bekommt einen Nervenzusammenbruch. Sie schreit und weint in die Kameras. Auch eine Gruppe christlicher Israelfreunde trifft auf dem Platz vor dem Friedenspalast ein. Sie tragen gelbe Armbinden und Fotos von Terroropfern. Das haben sie in letzter Minute vor Gericht erstritten – Den Haags Bürgermeister hatte das Zeigen solcher Fotos ursprünglich verboten, weil er es für eine Provokation hielt, gegenüber den Palästinensern, die auf der anderen Seite des Platzes auf ihre Demonstration warten. Der Schweigemarsch der Studenten dagegen wird kurzfristig untersagt. Aus Sicherheitsgründen, wie es heißt. Drei Stunden lang stehen Uriel und die anderen zusammen mit Studenten aus ganz Europa vor dem ausgebrannten Bus. Amerikanische Jeschiwa-Studenten tanzen Hora. Mark und andere Studenten aus Deutschland reihen sich ein. Irgendwann singt ein Teil der Menge die israelische Nationalhymne. Es ist ein unübersichtliches Demonstrationschaos, etwa fünfhundert Menschen, alles durcheinander.

Avi steht, in eine Israelfahne gehüllt, etwas verloren vor dem Möbelhaus auf der anderen Straßenseite. „Als ich die Scherben gesehen habe, lief mir ein Schauer über den Rücken. Es wird einem klar, daß hier keine Nummern ermordet wurden, sondern Menschen. Aber die Leute glotzen, als hätten sie noch nie einen Bus gesehen.“ Doch der Versuch, für ein paar Stunden ein Gegengewicht zu setzen zu dem, was drinnen im Palast gesprochen wird, funktioniert. Der Bus wird gefilmt und fotografiert. Fast jeder der Studenten hat irgendwann ein Interview gegeben. Sogar ein paar arabische Journalisten streifen durch die Menge. Ob das etwas ändern wird? Adrian bezweifelt es. „Die Fronten sind doch klar“, sagt der Sechsunddreißigjährige. Da weiß er noch nicht, daß die Zeitungen in Den Haag am nächsten Morgen auf der ersten Seite nur ein Foto von der palästinenischen Demonstration zeigen werden. In der ersten Reihe stehen drei antizionistische orthodoxe Rabbiner. Auf ihrem Plakat steht: „Die Lösung: den Staat Israel friedlich auflösen.“

Trotz seiner Skepsis hat Adrian das Gefühl, nicht umsonst nach Den Haag gekommen zu sein. „Wir haben viele holländische Juden getroffen, die sich über uns sehr gefreut haben. Eine Israelin, die in Amsterdam studiert, hat mich umarmt und gesagt: Danke, daß ihr hier seid.“ Die Turmuhr am Friedenspalast schlägt sechs Mal. Der Bus nach Berlin rollt vor das Tor. Neun Stunden Rückfahrt warten. Zu Zusammenstößen mit den in der ganzen Stadt präsenten Palästinensern ist es nicht gekommen. Im Innern des Palastes hat Bangladesch seine Stellungnahme beendet. Gerichtspräsident Jiuyong Shi, ein Chinese, schließt die Sitzung. Ob er heute irgendwann einmal an die Mauer gedacht hat, die China einst vor den Mongolen schützen sollte?